Am 6. Mai lud Ariturel Hack, der CDU-Kandidat für den Wahlkreis Westend in der kommenden AGH-Wahl, interessierte Bürger zu einer Videoveranstaltung über das Projekt „Olympiapark“ ein. Einen Überblick über den heutigen Stand der Dinge gab eingangs Andreas Statzkowski, der gegenwärtige Abgeordnete für Westend. Er führte aus, dass das als „Vision 2030“ bezeichnete Konzept für den Olympiapark erst Anfang dieses Jahres offiziell eingeführt wurde und dass sich die Kosten dafür nach heutigem Stand auf 562 Millionen Euro belaufen würden (augenblicklich stehen für das Olympiagelände jährlich 6 Millionen Euro zur Verfügung), mit bisher nicht verlässlich geklärter Finanzierung.
Liebe Freunde,
die neue Ausgabe unseres Westender Info-Briefs ist online. Hier erhaltet Ihr alle wichtigen Neuigkeiten rund um unser Bürgerbüro und das Berliner Abgeordnetenhaus.
Viel Spaß beim Lesen!
Zu einer digitalen Vortragsveranstaltung am 4. Mai hatte Andreas Statzkowski den mittlerweile 78jährigen Pfarrer Rainer Eppelmann eingeladen, den Viele noch als Bürgerrechtler des Demokratischen Aufbruchs, letzten Verteidigungsminister der DDR und als Abgeordneten des Deutschen Bundestags (1990-2005) kennen werden.
„Es kann mich niemand daran hindern, über Nacht klüger zu werden“, Worte unseres Altkanzlers Konrad Adenauer. Okay, die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf hat halt mehrere Nächte gebraucht, aber was soll‘s. Wichtig ist doch was am Ende dabei rauskommt. Bei den Sozialdemokraten war das ein Antrag, der ein Konzept fordert, wie die erhöhte Verkehrsbelastung für die Anwohner vermieden werden kann, die im Rahmen des Umbaus des Autobahndreiecks Funkturm droht. Verwunderlich ist in diesem Zusammenhang jedoch die Selbstwahrnehmung der SPD, denn mit diesem Antrag fordern sie die Lösung für ein Problem, das sie auf Landesebene selbst mit verursacht haben.
Mit seiner Anfrage zur Hundesteuer in Berlin hat Andreas Statzkowski auch in anderen Bezirken große Aufmerksamkeit erregt. Unter anderem schrieb Andre Görke in seinem Spandauer Tagesspiegel-Newsletter: „So viele Hunde leben in Spandau. Bello Ciao! Klingt wie eine passable „Netflix“-Serie, gemeint sind aber die Hunde in Spandau. Nicht nur die Zahl der Bewohner steigt. 2018 meldete das Finanzamt Spandau noch 9360 Hunde, 2019 dann 9580 Hunde, und 2020 sind es schon 9770. Macht ein Plus von 400 Hunden in drei Jahren allein in Spandau. Wuff.“ Andreas Statzkowski hatte unter anderem die steuerlich gemeldeten Hunde aller Bezirke angefragt. Mit Stand vom 30.9.2020 waren es exakt 114.968, davon 4761 in Charlottenburg und 4189 in Wilmersdorf.
Aus dem Nahverkehrsplan (NVP), in dem Senat und die BVG ab 2020 die barrierefreie Zugänglichkeit aller U-Bahnhöfe gewährleisten wollten, wird vorerst nichts. Jedenfalls nicht bei den U-Bahnhöfen Neu-Westend, Kaiserdamm, Ernst-Reuter-Platz, Mierendorffplatz und Deutsche Oper. Im NVP steht auch, dass es in Einzelfällen Verzögerungen geben kann. Allerdings muss schon die Frage gestellt werden, warum das alles so lange dauert. Zu aller Planungsunsicherheit kommt hinzu, dass der Senat keinen einzigen Eröffnungstermin nennen kann.
Die Situation im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark spitzt sich dramatisch zu. Es gibt massive Versuche, den Park ersatzlos abzureißen. Dies würde den Druck auf andere Sportanlagen erhöhen, wo jetzt schon kaum Trainingszeiten zu bekommen sind. Mir ist wichtig nochmals deutlich zu machen, dass es hier um den ersten Inklusions-Sportpark in Berlin geht. Wird das verhindert, schließen wir Behinderte Sportler aus. Für mich wäre das eine unmögliche Vorstellung. Jetzt gibt es die Chance der Beteiligung per Online-Dialog. Mitmachen und Fragen stellen können Sie auf mein.Berlin. Am 4. und 5. März um 18 Uhr gibt es zwei Veranstaltungen. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie das nutzen und somit Einfluss nehmen, dass wir den Inklusionssportpark bauen können. Hier die Info-Links
· 20.02. bis 04. März: Informieren und Fragen stellen auf mein.Berlin
· 04. März 2021 | 18:00 Uhr: Online - Dialogveranstaltung: Ihre Fragen an uns
· 05. März 2021 | 18:00 Uhr: Online - Dialogveranstaltung: Unsere Fragen an Sie
Die Senatsverwaltung hat FFP2-Masken Masken verteilt, deren Wirksamkeit nicht geprüft war. Erst durch eine Anfrage des Westender Abgeordneten Andreas Statzkowski wurde dies öffentlich. Die Maskenlieferung hatte der Berliner Senat im letzten Jahr vom Bund erhalten. Mit dem Wissen über die „fehlerhaften FFP2-Masken“ wurden diese aber dennoch an die Bezirksämter weitergeleitet. Andreas Statzkowski findet dies Verhalten nicht korrekt.
Im Mai 2016 wurde aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht ein Bauzaun um diesen Teil des Hochbeetes aufgestellt, da die Mauer ganz offensichtlich marode ist.
Da die Bitten der Anwohner nach einer zügigen Sanierung beim damals zuständigen SPD-Baustadtrat und aktuell zuständigen Grünen-Baustadtrat auf taube Ohren stießen, hat der Bezirksverordnete Ariturel Hack (CDU) im September 2019 einen Antrag dazu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Zu diesem Zeitpunkt war jedoch noch nicht abzusehen, um was für eine Mammutaufgabe es sich hierbei handelt.
„Es ist keineswegs leicht unter Pandemiebedingungen zu trainieren“, betont Karsten Finger, zuständig für den Leistungssport im Landessportbund (LSB) Berlin, während der digitalen Diskussion vom Bürgerbüro Andreas Statzkowski zur Olympiavorbereitung 2021 in Tokio. In Berlin gibt es insgesamt 450 Bundeskader im Einzugsgebiet des Olympiastützpunktes Berlin mit Sportlerinnen und Sportlern aus 37 verschieden olympischen und paralympischen Sportarten. Damit haben Sie Anspruch auf eine Betreuung mit Zugang zur Physiologie, Psychologie, Laufbahnberatung und medizinische Betreuung.
